Der kultur.wissen.bilder.verlag, im folgenden Verlag, führt die Bestellungen von Werken des Verlages auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Vertragsbestandteil werden die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verlages. Die Bedingungen werden für den Kunden bereitgehalten und können von diesem jederzeit eingesehen werden, indem er die Bedingungen auf seinen Computer herunterlädt oder ausdruckt. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt der Verlag nicht an, es sei denn, diese werden von dem Verlag schriftlich gesondert bestätigt.
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN – Kaufrechts und zwar auch dann, wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Erfüllungsort ist Dresden, auch wenn der Verlag die Waren versendet hat. Gerichtsstand ist ebenfalls Dresden.
1. Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag über den oder die durch den Kunden ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn der Verlag die Bestellung durch eine Bestätigung annimmt. Der Kunde hat die Verpflichtung, seinen Auftrag auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung hin zu untersuchen. Etwaige Unstimmigkeiten sind dem Verlag unverzüglich mitzuteilen und zu rügen. Bei Unstimmigkeiten zwischen Lieferung und Bestellung ist der Kunde verpflichtet, die Ware nicht weiter zu öffnen, zu verbrauchen oder zu nutzen. Andernfalls haftet der Kunde für den dem Verlag dadurch entstehenden Wertverlust der Ware.
2. Lieferung
2.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Adresse.
2.2 Der Käufer trägt die Portokosten. Bei Lieferung ins Ausland übernimmt der Käufer eventuell anfallende Steuern und Zölle.
2.3 Der Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt. Der Käufer ist zur Annahme der Teillieferungen verpflichtet.
2.4 Bei Eintritt besonderer Ereignisse ist eine Nachlieferung in angemessenem Zeitraum möglich.
3. Zahlung / Fälligkeit / Verzug
3.1 Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig. Skontoabzug ist nicht gestattet. Der Käufer kann bezahlen per Rechnung, Nachnahme, Lastschrift oder per kostenfreier Überweisung an kultur.wissen.bilder.verlag (Sparkasse OL-NS, IBAN: DE32850501003000126111, BIC: WELADED1GRL).
3.2 Befindet sich der Käufer in Zahlungsverzug, so kann der Verlag gemäß § 288 Abs.1 BGB während des Verzugs den gesetzlichen Verzugszinssatz von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz – Überleitungs-Gesetzes verlangen.
3.3 Bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages bleibt die Ware im Eigentum des Verlags. Die Überfälligkeit beginnt 2 Wochen nach Rechnungsstellung.
4. Falsche oder fehlerhafte Lieferung
Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist unter Angabe von Gründen bzw. genauer Angabe des/der falsch gelieferten Titel freigemacht an kultur.wissen.bilder.verlag, Buchbergstraße 3, 01896 Ohorn, zu schicken. Die Rechnung muss der Ware beigelegt werden. Bei begründeten Reklamationen tauscht der Verlag die falsch gelieferte oder mangelhafte Ware gegen einwandfreie Ware aus.
5. Haftung des Verkäufers
Weist der Kunde einen Mangel der gelieferten Ware nach, wird der Verlag in angemessener Nachfrist entweder eine Ersatzlieferung oder die Beseitigung des Mangels vornehmen. Die Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung erfolgt innerhalb einer 8-wöchigen Frist. Nach dem Verstreichen der Frist, hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder auf Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung).
Der Verlag haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung der vertraglichen Hauptpflichten und beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft der Ware. Darüber hinaus haftet der Verlag lediglich nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftung für die Verletzung vertraglicher Nebenpflichten ist ausgeschlossen, es sei denn, dass der Schaden durch den Verlag oder dessen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht haftet der Verlag für den typischerweise vorhersehbaren Schaden bis zur Höhe des Kaufpreises der bestellten Ware.
6. Gerichtsstand
Ist der Käufer Kaufmann, so gelten folgende Regeln:
Es gilt ausschließlich deutsches Recht zwischen Käufer und kultur.wissen.bilder.verlag unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Veräußert der Käufer die Ware, so sind die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten. Der Gerichtsstand ist Dresden.
7. Datenschutz
7.1 Der kultur.wissen.bilder.verlag ist zur Verarbeitung und Speicherung der elektronischen Daten des Käufers nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes berechtigt.
7.2 Der kultur.wissen.bilder.verlag verwendet die Daten nur in der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer.
8. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzliche Regelung, die der unwirksamen Bestimmung nach Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und der Vorschrift zum deutschen internationalen Privatrecht.
kultur.wissen.bilder.verlag
Dr. Robert Langer, Jörg Wittmann GbR
Buchbergstraße 3
01896 Ohorn
Stand 27. Juli 2021
Lieferbedingungen
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